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Book synopsis

Berechtigungsanfrage und Schutzrechtsverwarnung sind in Deutschland anerkannte Rechtsinstrumente zur außergerichtlichen Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens der einstweiligen Verfügung oder der Klage. Doch während sich Rechtsprechung und Literatur in zahlreichen Urteilen, Aufsätzen und Abhandlungen mit der Schutzrechtsverwarnung befasst haben, fristet die Berechtigungsanfrage trotz nicht weniger vorhandener Praxisrelevanz eher ein rechtstheoretisches Schattendasein. Korbinian Rombach hat diesen Umstand zum Anlass genommen, das Rechtsinstrument der Berechtigungsanfrage durch einen Vergleich mit der Schutzrechtsverwarnung näher zu beleuchten und dabei von der Schutzrechtsverwarnung abzugrenzen. Das Ergebnis umfasst zum einen einen Vorschlag zur rechtssichereren Abgrenzung beider Rechtsinstrumente voneinander und zum anderen die grundsätzliche Sanktionierung unberechtigter Berechtigungsanfragen an Abnehmer.

Book details

Book category Books in German Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft Recht Recht - Sonstiges

• Full title: Die Berechtigungsanfrage in Abgrenzung zur Schutzrechtsverwarnung. Vergleich zweier Rechtsinstrumente zur außergerichtlichen Durchsetzung gewerblicher
• Author: Korbinian Rombach
• Language: German
• Binding: Paperback
• Number of pages: 276
• EAN: 9783736990692
• ISBN: 3736990693
• ID: 12645753
• Publisher: Cuvillier Verlag
• Weight: 361 g
• Dimensions: 210 × 148 × 14 mm
• Date of publishing: 31. August 2015

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